Aktiv Rauchfrei
  Startseite  >  Themen  >  Zusatzstoffe  >  Oberlandesgericht verbietet...

Aktuelle Avaaz-Petition! Bitte mitzeichnen!

Philip Morris gegen Uruguay

Tödlicher Angriff der Tabakriesen


Fotodokumentationen

Oberlandesgericht verbietet Zigarettenwerbung mit Bio auch in zweiter Instanz

Forum Rauchfrei fordert zusätzlich die Streichung von 'Natural' im Markennamen 'Natural American Spirit'

[13.08.2009/Forum Rauchfrei] Das Oberlandesgericht Hamburg hat heute die Berufung des Urteils zu "100% Bio-Tabak" des Landgerichts Hamburg vom 5.9.2008 zurückgewiesen.

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat damit gegen die Firma Santa Fe Natural Tobacco Germany GmbH auch in zweiter Instanz gewonnen. Das Hamburger Landesgericht hatte bereits vor einem Jahr entschieden, dass die Werbeaussage "100 % Bio-Tabak", die für die Zigarettenmarke Natural American Spirit warb, gegen das Vorläufige Tabakgesetz verstößt. Dort heißt es in dem § 22 Abs. 2 Nr. 2 zu Werbeverboten: Es ist verboten "Bezeichnungen oder sonstige Angaben zu verwenden, die darauf hindeuten, dass die Tabakerzeugnisse natürlich oder naturrein seien." Bei Zuwiderhandlung sind Geldbußen bis zu 25.000 Euro vorgesehen.

Johannes Spatz, Sprecher des Forum Rauchfrei, der den Bundesverband der Verbraucherzentralen auf den Verstoß gegen das Vorläufige Tabakgesetz aufmerksam gemacht hatte, ist mit dem Urteil sehr zufrieden.

Das Oberlandesgericht vertritt die Auffassung, dass "100 % Bio Tabak" als Hinweis zu verstehen sei, dass die "beworbenen Zigaretten natürlich oder naturrein seien". Der Umstand, dass dieses Verständnis insoweit zutreffend ist, als die verwendeten Tabake tatsächlich den Anforderungen des ökologischen Landbaus entsprechen, widerspreche nicht dem Verbot.

Das Gericht wirft der Tabakfirma eine "irreführende Handlung" vor, weil der Werbeflyer, der mit "100 % Bio Tabak" wirbt, auch auf den pestizidfreien und düngemittelfreien Anbau der Tabakpflanzen und der Zigarettenherstellung ohne Zusatzstoffen eingehe. Damit würde der Eindruck hervorgerufen, dass der Konsum dieser Zigaretten zumindest unbedenklicher sei als der Konsum anderer Zigaretten. Es würde also die Vermutung nahe gelegt, dass eine vergleichsweise "gesündere Form des Tabakkonsums" bestehe. Dafür gäbe es jedoch keinerlei Anhaltspunkte.

Weiterhin vertritt das Gericht die Auffassung, dass wegen der "erheblichen Gesundheitsgefahren" welche von dem Konsum von Zigaretten ausgehen, die hier erfolgte Werbebeschränkung auch bei Berücksichtigung der Berufsausübungs- und der Meinungsfreiheit der Beklagten als "verhältnismäßig anzusehen" ist.

Das Oberlandesgericht Hamburg lässt eine Revision zum Bundesgerichtshof zu, da die Sache grundsätzliche Bedeutung habe.

Johannes Spatz ist empört darüber, dass die Tabakindustrie immer wieder versucht, die Bevölkerung zu täuschen. Er fordert, dass auch aus dem Produktname "Natural American Spirit" der Begriff "Natural" verboten wird. Bereits der Name dieser Zigarettenmarke erwecke den Eindruck, dass diese Zigaretten ein natürliches Produkt seien. Somit handele es sich um eine Verharmlosung der Gesundheitsgefahren des Rauchens. Der Name des Produkts sei ein Versuch, das Verbot, die Bezeichnung "natürlich" in der Tabakwerbung zu benutzen, zu umgehen.


Quellen und weitere Informationen:

Beschwerdeautomat
Raucher werden weder diskriminiert noch ausgeschlossen
Gesundheitsgefährdung durch Passivrauchen
Feinstaub wird nicht nur von Kraftfahrzeugen produziert
Rauchverbot kostet nichts
Tabakwerbung
Smartphone-Apps für Tabakwerbung missbraucht
Illegale Werbung: British American Tobacco verurteilt
Ein klares Nein zu "Maybe"
Deutsches Krebsforschungszentrum fordert sofortigen Stopp für Zigarettenwerbung
Dicke Mädchen sind häufiger nikotinabhängig
Aus für die Tabakwerbung im VORWÄRTS
Studentenmagazin UNICUM will nicht mehr für Tabakdrogen werben
Zigarettenwerbung in Deutschland und Japan
Bildhafte Warnhinweise sind wichtige Jugendschutzmaßnahme
Anzeige gegen BAT wegen illegaler Lucky-Strike-Werbung
Zusatzstoffe
Verkauf von Zigaretten mit Aromakapsel in Deutschland illegal
Zusatzstoffe verstärken das Gesundheitsrisiko von Zigaretten
Wissenschaftler fordern Verbot von Mentholkapsel-Zigaretten
Zigarettenkippen sind Sondermüll
Wissenschaftliche Beratung der Bundesregierung durch Tabaklobbyisten
EU-Kommission will Europa vom Tabakqualm befreien
Oberlandesgericht verbietet Zigarettenwerbung mit Bio auch in zweiter Instanz
Töten für Tabakprodukte
Polonium-210 und Plutonium in Zigaretten
Aktuelles
Tabak-Lobbying tötet
Zigarettenverband setzt Marianne Tritz vor die Tür
Smartphone-Apps für Tabakwerbung missbraucht
Illegale Werbung: British American Tobacco verurteilt
Ethischer Kodex mit Biss
Verkauf von Zigaretten mit Aromakapsel in Deutschland illegal
Familienfreundliche Festzelte und Brauchtumsveranstaltungen sind rauchfrei
Zusatzstoffe verstärken das Gesundheitsrisiko von Zigaretten
Grünes Licht für Einheitsverpackung in Australien
Sponsoring des ZDF-Sommerfests durch Philip Morris