Themenarchiv
Inlandspolitik
Tabaksteuererhöhung nicht nur ein gesundheitspolitischer Gewinn (Dritte Stufe der Erhöhung wie geplant zum 1. September)
[30.08.2005/pk]
Während die zweite Stufe der Tabaksteuererhöhung zum 1. Dezember 2004 noch von einem Medienspektakel begleitet wurde, kommt die dritte Stufe nun ohne großes Getöse.... [weiterlesen]
Bundesdrogenpolitik - weiterhin schlechte Aussichten?
[01.07.2005/pk]
Marion Caspers-Merk, derzeit noch amtierende Bundesdrogenbeauftragte,
fiel in ihrem Amt in erster Linie negativ auf. Angekreidet werden ihr
immer wieder ihre Nähe zur... [weiterlesen]
Tabak verschwindet aus Lebensmittelrecht (Neues Tabakgesetz geplant)
[17.06.2005/pk]
Der Vermittlungsausschuss des Deutschen Bundestags ließ am 15. Juni
2005 das Gesetz zur Neuordnung des Lebensmittel- und des
Futtermittelrechts passieren. Neben einer... [weiterlesen]
Tabakprodukt-Verordnung nicht erfüllt
[04.06.2005/pk]
Gemäß der Tabakprodukt-Verordnung müssen nicht nur die Zusatzstoffe
einzeln aufgelistet werden, sondern auch deren Menge. Weiterhin
müssen die Gründe für die Beimischung der... [weiterlesen]
Vertragsfesseln für die Bundesregierung
[02.06.2005/cc]
In Deutschland bewegt sich wenig. Man setzt auf Prävention, lustige
Filmchen, minimale Tabaksteuererhöhungen in kleinen Schrittchen (laut
BILD vom heutigen 1. Juni wird nun... [weiterlesen]
Lückenhaftes Tabakwerbeverbot
[28.05.2005/pk]
So erfreulich die Aktivitäten der Bundesregierung in diesem Monat
auf den ersten Blick aussehen - bei genauerer Betrachtung ergeben
sich noch gewaltige Mängel aller getroffenen... [weiterlesen]
Gefährliche Zusatzstoffe in Tabakwaren
[23.05.2005/pk]
Gemäß §5 der Tabakprodukt-Verordnung müssen die Hersteller und Importeure von
Tabakwaren die dem Tabak zugesetzten Substanzen melden. Die Meldung hat
jährlich zum 30. November... [weiterlesen]
Drogen- und Suchtbericht 2004
[19.05.2005/cc]
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marion Caspers-Merk, hat den
Drogen- und Suchtbericht 2004 und zwei Studien mit dem Schwerpunkt
Kinder und Jugendliche vorgestellt.... [weiterlesen]
Tabakwerbeverbot beschlossen
[18.05.2005/ls]
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch endgültig das geplante
Tabakwerbeverbot beschlossen. Dadurch gewinnt die Gesundheitspolitik
der gegenwärtigen Regierung wieder... [weiterlesen]
Höhere Tabaksteuer schreckt Jugendliche vom Rauchen ab (Gesundheitsexperte fordert weitere Erhöhungen)
[12.05.2005/ls]
Der Gesundheitsexperte Karl Lauterbach zeigte in seiner aktuellen
Studie, dass die letzten Tabaksteuererhöhungen ihre Wirkung nicht
verfehlt haben. Demnach gingen durch die... [weiterlesen]
Umsetzung des EU-Tabakwerbeverbots
[12.05.2005/cc]
Die Bundesregierung hatte gegen die EU-Richtline zum Tabakwerbeverbot
geklagt, das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) steht noch
aus. Unanbhängig vom Ausgang der... [weiterlesen]
Reemtsma kauft sich frei (Tabakdrogenhersteller: Unschuldslämmer...?)
[10.05.2005/pk]
Seit sechs Jahren wird gegen den Hamburger Tabakdrogenhersteller
Reemtsma wegen Zigarettenschmuggel und Steuerhinterziehung ermittelt.
Nach einem Bericht der "Welt" konnte... [weiterlesen]
Hamburgs Schulen werden rauchfrei
[01.05.2005/ls]
Die Bundesregierung verfolgt weiterhin ihre Strategie, sich aus
ernsthaften Aktionen gegen den Tabakdrogenkonsum herauszuhalten, und
das Handeln anderen zu überlassen. Das... [weiterlesen]
Verzicht auf Rauchen in Wartehäuschen
[27.04.2005/cc]
Jeder kennt es - beim Warten auf Bus und Tram steht man in den Abgasen der
Raucher. Oft bleibt einem nur, das Wartehäuschen zu verlassen und im
Regen zu stehen, um dem Gestank... [weiterlesen]
Verqualmte Krankenhäuser
[23.04.2005/pk]
In der deutschen Gastronomie werden wenigstens schon Maßnahmen zum Schutz
vor dem Passivrauchen diskutiert. Dagegen zeigt sich das deutsche
Gesundheitswesen geradezu ignorant... [weiterlesen]
Ökologisch-Demokratische Partei fordert rauchfreie Gastronomie
[20.04.2005/cc]
Angeregt durch die öffentliche Debatte um die Schädlichkeit von Feinstaub und
das Recht der Bürger auf saubere Luft hat die Münchner ödp die
Reinhaltung der Luft in der... [weiterlesen]
Rauchentwöhnung steuerpflichtig (Bundesregierung sendet die falschen Signale)
[16.04.2005/pk]
Nach einer aktuellen Meldung des Verlag für Deutsche Wirtschaft AG
sind die Aufwendungen zur Entwöhnung von Tabakdrogen steuerpflichtig.
In der zitierten Meldung war einem... [weiterlesen]
Auch legale Drogen sind gefährlich
[15.04.2005/cc]
Anlässlich eines Besuchs des Karl-Schiller-Berufskolleg in Brühl klärten die
Drogenbeauftragte Marion Caspers-Merk und die Bundestagsabgeordnete und
Patientenbeauftragte der... [weiterlesen]
Aktionismus zum Weltgesundheitstag (Kommentar zur Drogenpolitik der deutschen Bundesregierung)
[07.04.2005/pk]
Einen Tag vor dem Weltgesundheitstag veröffentlichte das
Bundesgesundheitsministerium gestern eine Presseerklärung, in der eine
tabakrauchfreie Kindheit für alle propagiert... [weiterlesen]
Vereinbarung mit dem DEHOGA - eine Mogelpackung
[26.03.2005/pk]
Die vereinbarte Regelung täuscht Verbesserungen zum Schutz der
Nichtraucher vor, zementiert aber auf Jahre hinaus die bisherige und
vollkommen unbefriedigende Situation. Damit... [weiterlesen]