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Inlandspolitik

Schweinefleisch genießt mehr Schutz als Menschen (Fatale Glaubensbekenntnisse deutscher Politiker)
[31.10.2006/pk] "Schon vor etlichen Jahren wurde in der Bundesrepublik Deutschland ein Fleischer zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er neben aufgehängtem Schweinefleisch geraucht hatte. Eines... [weiterlesen]
Theatralische Posse um Rauchverbot (Ist Kunst ohne Drogen nichts wert?)
[06.10.2006/pk] Die aktuelle politische Diskussion dreht sich um ein generelles Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, Theatern, Kinos und öffentlichen Verkehrsmitteln. Die Tabaklobby sieht... [weiterlesen]
Regierung will angeblich Gastronomiebeschäftigte an die Tabakindustrie verkaufen (CDU-Politiker Röttgen versucht Öffentlichkeit und Bundestag zu übertölpeln)
[28.09.2006/pk] Entgegen allen Ratschlägen von Fachleuten aus den Bereichen Krebsforschung, Gesundheitsprävention und Jugendschutz will die Bundesregierung den Beschäftigten aus der Gastronomie... [weiterlesen]
DEHOGA präsentiert verqualmte Statistik (Bundesdrogenbeauftragte verschwendet Steuergelder)
[14.09.2006/pk] Die Vereinbarung des Bundesgesundheitsministeriums mit dem DEHOGA zum Nichtraucherschutz in der Gastronomie gibt mehr Anlass zur Kritik als zur Freude. Neben dem Ausschluss einer... [weiterlesen]
Bremens Krankenhäuser und Schulen werden rauchfrei (In Deutschlands kleinstem Bundesland beginnt die Gesundheitsreform)
[19.07.2006/pk] Der Bremer Senat hat ein Rauchverbot in allen Krankenhäusern beschlossen. Mit den Stimmen von SPD und CDU hat die große Koalition den Schutz vor Passivrauch gesetzlich verankert.... [weiterlesen]
Gute Aussichten für Tabakwerbeverbot in Deutschland
[23.06.2006/pk] Die Stellungnahme des EU-Generalanwalts Philippe Léger zur Klage Deutschlands vor dem europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen das von der EU beschlossene Tabakwerbeverbot fand in... [weiterlesen]
Tabaklobby verhindert weiterhin rauchfreie Gastronomie (Welche Rolle spielt die Bundesdrogenbeauftragte?)
[01.03.2006/pk] Seit Jahren setzen sich der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) vehement für die uneingeschränkte Vorherrschaft... [weiterlesen]
Der Verband der Cigarettenindustrie (VdC) hat Deutschland unter Kontrolle (Lobbyismus für ein mörderisches Produkt)
[28.02.2006/pk] Von den schmutzigen Drogengeldern der Krankheit und Tod bringenden Tabakprodukte kann offensichtlich nicht nur die Tabakindustrie gut leben. Anscheinend bleibt davon immer noch... [weiterlesen]
Fußball-WM 2006: Die Welt zu Gast bei rauchenden Irren (Rote Karte für Bundesdrogenbeauftragte Sabine Bätzing)
[17.02.2006/pk] Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), arbeitet nach eigener Aussage an der rauchfreien Gesellschaft. Dennoch lässt sie keine Gelegenheit ungenutzt,... [weiterlesen]
FDP - Schwarzes Schaf der Tabakpolitik
[08.02.2006/wh] In den vergangenen Wochen wurden Abgeordnete des Deutschen Bundestages um ihre Meinung zum Schutz vor Passivrauchen sowie zum Rauchen gebeten. Mit der Befragung sollte... [weiterlesen]
EU-Kommission setzt Deutschland letzte Frist für Tabakwerbeverbot
[02.02.2006/pk] Die Bundesrepublik Deutschland und Luxemburg erhielten am 1. Februar 2006 eine "begründete Stellungnahme" der Europäischen Kommission, weil sie die Richtlinie über Werbung und... [weiterlesen]
Bundestagsabgeordnete nehmen Stellung zur Tabakpolitik (Höchste Priorität genießt Schutz gegen Passivrauchen)
[30.01.2006/wh] In den vergangenen Wochen wurden Abgeordnete des Deutschen Bundestages um ihre Meinung zum Schutz vor Passivrauchen sowie zum Rauchen gebeten. Mit der Befragung sollte... [weiterlesen]
Wo sind die rauchfreien Krankenhäuser? (Warum unsere Kliniken nicht auf freiwilliger Basis rauchfrei werden)
[17.12.2005/pk] Wer sich aus gesundheitlichen Gründen ins Krankenhaus begeben muss, steht meist vor der schwierigen Entscheidung, welche Klinik denn nun für die notwendige Behandlung am besten... [weiterlesen]
Berliner Erklärung (Bundesregierung für ein rauchfreies Leben)
[04.12.2005/Forum Rauchfrei] Die Bundesregierung hat mit Ihrer großen parlamentarischen Mehrheit die Chance für eine konsequente Politik der Tabakprävention. Das Forum Rauchfrei fordert eine klare Absage an... [weiterlesen]
Produktion von Sticks wird eingestellt (Frist für Umsetzung des EuGH-Urteils endet am 31. März 2006)
[29.11.2005/pk] Laut einer dpa-Meldung dürfen die Tabakkonzerne billige Steckzigaretten, auch Sticks genannt, noch bis zum 31. März 2006 mit den Steuerbanderolen für Feinschnitt produzieren. Bis... [weiterlesen]
Große Koalition will Tabakwerbeverbot nicht weiter verfolgen
[16.11.2005/ls] Anfang August dieses Jahres trat europaweit ein Tabakwerbeverbot in Kraft. Die meisten EU-Mitgliedsstaaten schafften es auch problemlos und rechtzeitig, die betreffende... [weiterlesen]
Sticks müssen wie normale Zigaretten besteuert werden (Europäischer Gerichtshof urteilt wie erwartet)
[11.11.2005/pk] Der Europäische Gerichtshof (EuGH) verkündete am 10. November 2005 sein Urteil zur strittigen Besteuerung der so genannten Sticks. Wie in Fachkreisen erwartet erklärte der EuGH... [weiterlesen]
Passivrauchbelastung am Arbeitsplatz
[18.10.2005/pk] Anlässlich der Europäischen Woche gegen den Krebs vom 10. bis 14. Oktober 2005 wies die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marion Caspers-Merk, ausdrücklich darauf hin,... [weiterlesen]
Endlich rauchfrei arbeiten (Europawoche gegen Krebs vom 10. bis 14. Oktober 2005)
[10.10.2005/pk] Seit 1989 findet jährlich in der zweiten Oktoberwoche die "Europäische Woche gegen den Krebs" statt. Diese von der Europäischen Kommission initiierte Kampagne, die von einem... [weiterlesen]
Neue Wege zum Petitionsausschuss (Petitionsverfahren wird modernisiert)
[01.09.2005/pk] Seit dem heutigen 1. September 2005 können auch in Deutschland Petitionen über das Internet eingereicht werden. Diese Möglichkeit, die vom EU-Parlament bereits seit geraumer Zeit... [weiterlesen]